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Willkommen auf der Homepage des Juso Kreisverbandes Rems- Murr

Schön, dass du auf der Homepage von uns Jusos im Rems-Murr-Kreis vorbeischaust!
Viel Spaß beim Durchstöbern unserer Internetseite! Wir freuen uns über dein Interesse!

 
 

PressemitteilungenEinschreiten gegen rechte Hetze im Internet

 

Staatssekretär Lange: „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt!“

 

Auf Einladung der Juso AG Unteres Remstal kam der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange ins Forum Mitte nach Waiblingen, um gemeinsam mit Sonja Großhans, der Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, über das Thema „Rechte Hetze im Internet“ zu diskutieren. Lara Bauer von der Juso AG Unteres Remstal begrüßte die Zuhörerschaft und betonte die Aktualität des Themas. Der Justizstaatssekretär erläuterte zunächst den Straftatbestand der Volksverhetzung. Gemäß § 130 Abs. 1 des Strafgesetzbuches werde wegen Volksverhetzung bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen Einzelne wegen ihrer Zugehörigkeit zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordert oder deren Menschenwürde durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung und Verleumdung angreift. „Die Debattenkultur und der Meinungsaustausch werden immer stärker durch das Internet geprägt. Insbesondere in den sozialen Netzwerken ist die Hemmschwelle stark gesunken“, stellte der Staatssekretär fest. Im vergangenen Sommer habe sich deshalb eine Task Force aus Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildet, die konkrete Maßnahmen für den effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet beschlossen hat. Das soziale Netzwerk Facebook sei nun z.B. verpflichtet, dafür zu sorgen, dass auf der Plattform keine unzulässigen Inhalte, wie Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten oder Verletzungen der Menschenwürde zu finden seien. Weil die sogenannte „hate speech“ kein rein nationales Phänomen sei, habe die EU-Kommission die nationale Initiative aufgegriffen und angekündigt, diese in europäische Gesetzgebung gießen zu wollen. „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt. Schreiten Sie ein, wenn Sie in Ihrem Bekanntenkreis, in der Schule, im Verein oder an der Universität antisemitische oder rassistische Parolen hören. Hier ist unsere Zivilcourage gefragt“, appellierte der Staatssekretär an die Zuhörer.

Sonja Großhans, die Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, hatte einige Facebook-Gruppen, die sich zumeist gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Rems-Murr Kreis wandten, näher untersucht. „Manche Kommentare habe ich auch schon bei Facebook gemeldet, die daraufhin gelöscht wurden, weil sie rassistisch waren“, so Großhans. Sie zeigte anhand einiger Beispiele auf, wie sich Hass und Hetze in sozialen Medien verbreiten. Es sei wichtig, eine konstruktive Diskussionskultur zu etablieren, die Quelle der Posts zu hinterfragen und falsche Darstellungen zu widerlegen. „Wenn Hetze oft genug unwidersprochen bleibt, trägt das zur Normalisierung des abwertenden Gedankenguts bei. Das dürfen wir nicht zulassen“, mahnte Großhans abschließend.

 

 

 

 

Veröffentlicht am 14.05.2016

 

PressemitteilungenOffene Säle für AfD - Pressemitteilung WKZ vom 17.02.2016

Pressemitteilung WKZ vom 27.02.2016

Veröffentlicht am 18.02.2016

 

Jusos in AktionKundgebung gegen Petry, Storch und Meuthen

Kundgebung gegen die AfD Veranstaltung im Backnanger Bürgerhaus am 25.02.2016 um 18:30

Wir Jusos Rems-Murr rufen zur Kundgebung auf, denn wir sind in Sorge um unser Land. Rechte Hetzer versuchen unsere Gesellschaft zu spalten und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden. Wir wollen dieser AfD Veranstaltung entgegensetzen, dass wir für ein buntes, vielfältiges und modernes Baden-Württemberg stehen. 

Maria Mauch-Felekidou, Sprecherin der Jusos Rems-Murr, hierzu: 
"Storch, Petry und Meuthen spalten mit ihrer Hetze, ihrem Rassismus, Hass und ihren Vorurteilen, unsere Gesellschaft. Sie sprechen offen davon, Politiker an die Wand zu stellen, Flüchtlinge an der Grenze zu erschießen, Homosexuelle zu zählen, Abtreibungen unter Strafe zu stellen und das Schuldprinzip bei der Scheidung wieder einzuführen. Politische Gegner werden als "Volksverräter" und Journalisten als "Lügenpresse" diffamiert. Sie spielen mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger und spielen wirtschaftlich schwache Menschen, gegen noch Schwächere aus. Das dürfen wir nicht unbeantwortet lassen. Deshalb wollen wir ein Zeichen für mehr Vernunft und mehr Herz setzen! Wir müssen zusammenhalten. Für ein modernes, buntes, weltoffenes Land einstehen! Es ist nicht das erste Mal, dass wir Menschen aus anderen Ländern integrieren. Wir sind Integrationsprofis und ja, wir schaffen das, wenn wir heute für Morgen, die richtigen Weichen stellen. Politikerinnen und Politiker müssen im politischen Wettbewerb, nach den besten Lösungen und den besten Ideen, zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme, Vernunft und Zuversicht zeigen, statt Hetze und Panikmache zu verbreiten. Wir müssen die erhitzte Debatte versachlichen und uns durch rechte Hetze nicht verunsichern lassen, nicht auf das propagandistische Fahrwasser der Rechten Spinner aufspringen und gerade dann Haltung und Anstand zeigen. Wir sind auf einem guten Weg. Deutschland ging es nie besser als jetzt. Es gibt in einer globalisierten Welt keine einfachen Lösungen, wie sie die AfD propagiert. Deshalb, bitte ich alle Wählerinnen und Wähler, bei der kommenden Landtagswahl ihre Stimme nicht diesen Hetzern, Spaltern und Rattenfängern, zu geben. Sie sind eine Gefahr für unser starkes Baden-Württemberg."

Die AfD ist keine konservative, wirtschaftsliberale Partei. Eingepackt in blauen Tönen wirkt sie recht harmlos. Doch innen ist sie gefährlich braun. An der Spitze stehen rechtsradikale Köpfe und an der Basis offensichtlich Menschen, die wenig Ahnung von Politik haben, oder in der CDU nichts geworden sind. Vor ungefähr zwei Jahren haben wir gegen den Einzug der AfD in den Kreistag Rems-Murr protestiert. Uns wurde damals vorgeworfen, gegen eine demokratisch gewählte Partei zu demonstrieren. Doch haben wir nicht gegen den WählerInnenwillen demonstriert, sondern gegen die Inhalte dieser Partei. Mittlerweile haben wir erfahren, dass einige der AfD Kreisräte ausgetreten sind aus der Partei. Die letzten Jahre haben gezeigt wie sich die AfD entwickelt hat. Ihre Gründungsväter Lucke und Henkel sprechen von einem Parteimonster, welches sie erschaffen haben und warnen vor diesem. Die AfD steht für Stillstand und Rückschritt. Sie wollen am liebsten zurück in längst vergangene Tage. Das wird nun gerade in der Zeit des Landtagswahlkampfes immer deutlicher. Ihr Programm und ihre Ziele lassen gar keine andere Vermutung mehr zu.
So wird die Abschaffung des Genderwahnsinns gefordert. Bildungsreformen sollen der Geschichte angehören. Die Energiewende ebenfalls. Der Mindestlohn soll abgeschafft werden. 
Das Ministerium für Integration will man in einer Zeit abschaffen, in der man es am dringendsten bräuchte, es mit Innenministerium ,,verschmelzen‘‘. Kurz, bei der AfD will man die Regierungsstruktur in Deutschland nach den eigenen Bedürfnissen, Vorstellungen und Fantasien gestalten. Seit kurzem steht die AfD auch für den Schießbefehl. Nämlich den Schießbefehl auf Flüchtlinge an der Grenze, die sich durch ein bestimmtes ,,HALT‘‘ nicht stoppen lassen und weiter Richtung Deutschland laufen.
Im Nachhinein stellte man im Vorstand dieser Partei fest: Es sei eine Offenlegung der richtigen Gesinnung zum falschen Zeitpunkt. Das einzige was diese Aussage vermittelt ist folgendes:
Wir sind eine Partei, die sich kritisch, christlich, demokratisch und gegen das politische Etablissement gibt, doch im Grunde an den Praktiken des Nazi-Regimes festhält. 

Die AfD lädt ein zu einer Vortragsveranstaltung mit dem Titel "Sorge um unser Land‘‘; Mit hochkarätigen AfDlern als Gästen. Eine Frau Petry, eine Frau von Storch, und dem Herren Meuthen, der es für nötig und richtig hält, gleich in zwei Wahlkreisen für den Landtag zu kandidieren. Eine weitere typische NPD Manier. 

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, mit uns gegen die AfD den Aufstand zu proben. Mit uns zu demonstrieren, zu protestieren gegen eine zutiefst menschenverachtende Partei. Für ein buntes, modernes, weltoffenes Baden-Württemberg. Herz statt Hetze! Refugees welcome!

Veröffentlicht am 18.02.2016

 

PressemitteilungenSpendenübergabe der Jusos UR an die Tafel in Winnenden

Jusos UR mit dem Vorstand der Winnender Tafel

Jusos Unteres Remstal überreichten Lebensmittelspende an die Winnender Tafel!

Pressemitteilung

Am heutigen Mittwochvormittag überreichten die Vorstandsmitglieder der Jusos Unteres Remstal Jenny Mey, Lara Bauer und Alea Roßbach der Winnender Tafel e.V. eine Lebensmittelspende im Wert von knapp 350 Euro. Das Geld hatten die Jusos hierfür am Vortag des 4. Advents in der Winnender Innenstadt gesammelt. In Absprache mit den Verantwortlichen der Winnender Tafel wurden hierfür von den Jusos jetzt Grundnahrungsmittel eingekauft. Mit großer Freude wurden die gespendeten Lebensmittel in das vorweihnachtliche Sortiment der Tafel aufgenommen. Ein herzliches Dankeschön gilt den Bürgerinnen und Bürger die mit ihren Spenden diese Aktion ermöglicht haben! 

 

Veröffentlicht am 23.12.2015

 

PressemitteilungenNeuer Kreisvorstand gewählt - Weibliche Doppelspitze

Vergangenen Sonntag wurde von den Jusos Rems-Murr im Zuge der Jahreshauptversammlung ein neuer Vorstand gewählt.

Die Doppelspitze aus dem Vorjahr wurde beibehalten. Anders als im vergangenen Jahr jedoch, setzt sich ein SprecherInnen-Duo aus zwei Frauen zusammen.

Die Wahl konnten Anna Bayerlein und Maria Mauch-Felekidou für sich entscheiden.

Sükriye Özkul wurde erneut in ihrem Amt als KreisgschäftsführerIn bestätigt.

Das Amt des neuen Pressesprechers ging auf Alexander Geider über, der damit die Nachfolge von Maria Mauch-Felekidou antritt. Letztere gab bekannt, im Hinblick auf die Aufgaben, die im neuen Jahr auf die AG warten werden, in das Amt der Sprecherin zu wechseln.

Nach Änderung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes von 3 auf 5 (zu Gunsten einer verbesserten Arbeitsverteilung), besteht dieser aus :

Kathrin Breitenbücher, Marian Linke, Andre Thumm, Florian Beck sowie Lukas Wildermuth.

Viele Erfolge im alten Jahr

Das vergangene Jahr war ein ereignisreiches für die Jusos Rems-Murr.

Eine der wohl erfreulichsten Meldungen war die Neugründung der AG Unteres Remstal. Nachdem die AG im letzten Jahr inaktiv war, folgte dieses Jahr die Neugründung.

Dies bestätigt die Annahmen des Vorjahres, die Jusos erreichten mit ihren Themen und ihrer Arbeitsweise immer noch stets eine Zahl von jungen Leuten, die sich motiviert sehen, politisch etwas zu bewirken.

Damit ist der Kurs aus den vergangenen Jahren weiter beschritten und erfolgreich ausgeweitet worden.

Im Mittelpunkt der Themen standen dieses Arbeitsjahr vor allem die bereits lokal bekannte Aktion,  ,,Brot am Haken‘‘, welche durch die Auszeichnung mit dem Engagement Preis der FE-Stiftung erneut Erfolge feiern durfte. Seine Effektivität und Wirkungsweise hatte das Projekt zuvor eindrucksvoll in der Praxis unter Beweis gestellt.

Die zukünftige Entwicklung der Aktion darf gespannt erwartet werden.

Des Weiteren war ein Schwerpunkt dieses Jahr mehrere Aktionen bzw. Veranstaltungen zum Thema Asylpolitik und Flüchtlingsarbeit.

Dies geschah vor allem im Zuge der großen Bedeutung und Aktualität des Themas; Besonders in Bezug auf die derzeitige innen- und gesellschaftspolitische Lage in Deutschland, als auch speziell in Baden-Württemberg und unserer Region.

 

Große Ziele im neuen Jahr :

Das neue Arbeitsjahr hält erneut zahlreiche Aufgaben für die Jusos Rems-Murr bereit. So wird man sich in erster Linie auf die bevorstehenden Landtagswahlen konzentrieren. Ein möglichst erfolgreicher Wahlkampf ist das allgemein angestrebte Ziel.

Des Weiteren will man wieder verstärkt mit dem Bündnis gegen rechts zusammenarbeiten. Mit der grünen Jugend zusammen gilt es für uns das Ziel zu verfolgen, Rems-Murr weitgehend nazifrei zu gestalten. Dieser Punkt nimmt besonders in Bezug auf Asyl-Thematik eine große Rolle ein.

Gerade an letzteres knüpft auch der dritte Punkt im Arbeitsprogramm an. In Folge des offenen Briefes an OB Nopper zur Thematik Asyl und der Situation der Flüchtlinge in Backnang, wollen sich die Jusos mit Initiativen vor Ort in Verbindung setzten. Mit diesen zusammen will man sich ein Bild von der Situation machen, und anschließend eine Lösung für die Problematik finden und erwirken.

Über die kommunalpolitische Ebene hinaus ist es ein Ziel der Jusos Rems-Murr erneut konstruktive und gewinnbringende Anträge für die bevorstehende Landes-Delegierten-Konferenz (LDK) zu erarbeiten. 

Veröffentlicht am 15.04.2015

 

PressemitteilungenJuso AG Schorndorf geht in die neue Runde

hinten: Alexander Geider, Marcel Schindler; vorne: Sükriye Eldemir, André Thumm, Kathrin Breitenbücher, Marian Linke

Auf der Jahreshauptversammlung am 22.03.2015 wird auf ein ereignisreiches Jahr zurückgeschaut. 

Veröffentlicht am 03.04.2015

 

ArbeitsgemeinschaftenJuso AG Unteres Remstal wählt neuen Vorstand

Die Jusos Unteres Remstal haben eine neue Spitze. Heute wurde Jenny Mey (rechts) zur Vorsitzenden gewählt, Lara Bauer (links) und Alea Roßbach (mitte) wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Krank in Abwesenheit wurde Jan Merklinger zum Pressesprecher gewählt. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten.

Veröffentlicht am 08.03.2015

 

PressemitteilungenJusos Rems-Murr zum Weltfrauentag 2015: „Heute für morgen Zeichen setzen!“

Anlässlich des Weltfrauentages am 08. März erinnern die Jusos Rems-Murr daran, dass Frauen in vielen Fällen nach wie vor beruflich wie auch gesellschaftlich benachteiligt werden. Anna Bayerlein, Sprecherin der Jusos Rems-Murr erklärt hierzu: „Auch im Jahr 2015 hat der Weltfrauentag mit seinem Motto ‚Heute für morgen Zeichen setzen‘ nicht an Aktualität verloren. Unserem sozialdemokratischen Verständnis nach wollen wir dass alle Menschen frei und gleich leben können. Deshalb ist es essentiell, sich in der Gesellschaft für die Gleichberechtigung beider Geschlechter einzusetzen. Während im Jahr 1911 Frauen für ihr Wahlrecht auf die Straße gingen, sind es heute andere, aber deshalb nicht minder wichtige Themen die bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Fokus stehen.“


„Nach wie vor stoßen Frauen in der Arbeitswelt an eine gläserne Decke. Deshalb begrüßen wir die vom Bundestag beschlossen Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände und fordern gleichzeitig eine Anhebung der Quote auf 40%. Ein Entgeltgleichheitsgesetz und die Aufwertung des Care-Sektors wären zudem wichtige Schritte für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern.“ In diesem Zusammenhang begrüßen die Jusos Rems-Murr die Initiativen der Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig, die das Thema der Gleichberechtigung von Frau und Mann wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt hat.

In den Augen der Jusos gibt es im Bereich der Gleichberechtigung jedoch auch in Baden-Württemberg Nachholbedarf: „Die ursprüngliche Forderung des Weltfrauentages nach einem Frauenwahlrecht liegt über 100 Jahre zurück, und dennoch gibt es im Landtag von Baden-Württemberg lediglich einen Frauenanteil von 19%. Das ist deutlich zu wenig! Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dies bereits bei der Landtagswahl 2016 zu ändern“, hält Denis Engelhardt, Sprecher der Jusos Rems-Murr, fest.

Veröffentlicht am 08.03.2015

 

KommunalpolitikOffener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Backnang Herr Nopper

29. Januar 2015

Unser offener Brief an den OB von Backnang‬, Dr. Nopper, nachdem bekannt wurde, dass die Sporthalle zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden soll. Wir stehen zu den SchülerInnen und zu den Flüchtlingen und hoffen auf eine andere Lösung!

Veröffentlicht am 05.02.2015

 

VeranstaltungenAusstellungseröffnung - "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen"

Eine Kooperation mit der Grafenbergschule Schorndorf und der FES

 

Wir laden Sie herzlichst zu unserer Ausstellungseröffnung, am Dienstag, den 02.12.2014 um 19.00 Uhr, in der Cafeteria der Grafenbergschule in Schorndorf, ein. (Zugang über Olgastraße!)

Zur Ausstellungseröffnung werden der Schulleiter, Herr Stefan Weißert, der Bibliotheksleiter, Herr Thomas Porada und Herr Gerhard Dinger von der Fachstelle Rechtsextremismus Rems-Murr sprechen. Sowie ein Vertreter der Jusos Rems-Murr und der SMV. Anschließend führt der Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung, Herr Vinzenz Huzel in die Ausstellung ein.

Die Ausstellung wird vom 02. Dezember - 12. Dezember, Mo-Fr 8-13.30 Uhr in der Bibliothek der Grafenbergschule öffentlich sein. Eintritt frei.

Veröffentlicht am 15.11.2014

 

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