Share

 

Counter

Besucher:452105
Heute:55
Online:1
 

PressemitteilungenEinschreiten gegen rechte Hetze im Internet

 

Staatssekretär Lange: „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt!“

 

Auf Einladung der Juso AG Unteres Remstal kam der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange ins Forum Mitte nach Waiblingen, um gemeinsam mit Sonja Großhans, der Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, über das Thema „Rechte Hetze im Internet“ zu diskutieren. Lara Bauer von der Juso AG Unteres Remstal begrüßte die Zuhörerschaft und betonte die Aktualität des Themas. Der Justizstaatssekretär erläuterte zunächst den Straftatbestand der Volksverhetzung. Gemäß § 130 Abs. 1 des Strafgesetzbuches werde wegen Volksverhetzung bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen Einzelne wegen ihrer Zugehörigkeit zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordert oder deren Menschenwürde durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung und Verleumdung angreift. „Die Debattenkultur und der Meinungsaustausch werden immer stärker durch das Internet geprägt. Insbesondere in den sozialen Netzwerken ist die Hemmschwelle stark gesunken“, stellte der Staatssekretär fest. Im vergangenen Sommer habe sich deshalb eine Task Force aus Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildet, die konkrete Maßnahmen für den effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet beschlossen hat. Das soziale Netzwerk Facebook sei nun z.B. verpflichtet, dafür zu sorgen, dass auf der Plattform keine unzulässigen Inhalte, wie Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten oder Verletzungen der Menschenwürde zu finden seien. Weil die sogenannte „hate speech“ kein rein nationales Phänomen sei, habe die EU-Kommission die nationale Initiative aufgegriffen und angekündigt, diese in europäische Gesetzgebung gießen zu wollen. „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt. Schreiten Sie ein, wenn Sie in Ihrem Bekanntenkreis, in der Schule, im Verein oder an der Universität antisemitische oder rassistische Parolen hören. Hier ist unsere Zivilcourage gefragt“, appellierte der Staatssekretär an die Zuhörer.

Sonja Großhans, die Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, hatte einige Facebook-Gruppen, die sich zumeist gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Rems-Murr Kreis wandten, näher untersucht. „Manche Kommentare habe ich auch schon bei Facebook gemeldet, die daraufhin gelöscht wurden, weil sie rassistisch waren“, so Großhans. Sie zeigte anhand einiger Beispiele auf, wie sich Hass und Hetze in sozialen Medien verbreiten. Es sei wichtig, eine konstruktive Diskussionskultur zu etablieren, die Quelle der Posts zu hinterfragen und falsche Darstellungen zu widerlegen. „Wenn Hetze oft genug unwidersprochen bleibt, trägt das zur Normalisierung des abwertenden Gedankenguts bei. Das dürfen wir nicht zulassen“, mahnte Großhans abschließend.

 

 

 

 

Veröffentlicht am 14.05.2016

 

PressemitteilungenOffene Säle für AfD - Pressemitteilung WKZ vom 17.02.2016

Pressemitteilung WKZ vom 27.02.2016

Veröffentlicht am 18.02.2016

 

PressemitteilungenSpendenübergabe der Jusos UR an die Tafel in Winnenden

Jusos UR mit dem Vorstand der Winnender Tafel

Jusos Unteres Remstal überreichten Lebensmittelspende an die Winnender Tafel!

Pressemitteilung

Am heutigen Mittwochvormittag überreichten die Vorstandsmitglieder der Jusos Unteres Remstal Jenny Mey, Lara Bauer und Alea Roßbach der Winnender Tafel e.V. eine Lebensmittelspende im Wert von knapp 350 Euro. Das Geld hatten die Jusos hierfür am Vortag des 4. Advents in der Winnender Innenstadt gesammelt. In Absprache mit den Verantwortlichen der Winnender Tafel wurden hierfür von den Jusos jetzt Grundnahrungsmittel eingekauft. Mit großer Freude wurden die gespendeten Lebensmittel in das vorweihnachtliche Sortiment der Tafel aufgenommen. Ein herzliches Dankeschön gilt den Bürgerinnen und Bürger die mit ihren Spenden diese Aktion ermöglicht haben! 

 

Veröffentlicht am 23.12.2015

 

PressemitteilungenNeuer Kreisvorstand gewählt - Weibliche Doppelspitze

Vergangenen Sonntag wurde von den Jusos Rems-Murr im Zuge der Jahreshauptversammlung ein neuer Vorstand gewählt.

Die Doppelspitze aus dem Vorjahr wurde beibehalten. Anders als im vergangenen Jahr jedoch, setzt sich ein SprecherInnen-Duo aus zwei Frauen zusammen.

Die Wahl konnten Anna Bayerlein und Maria Mauch-Felekidou für sich entscheiden.

Sükriye Özkul wurde erneut in ihrem Amt als KreisgschäftsführerIn bestätigt.

Das Amt des neuen Pressesprechers ging auf Alexander Geider über, der damit die Nachfolge von Maria Mauch-Felekidou antritt. Letztere gab bekannt, im Hinblick auf die Aufgaben, die im neuen Jahr auf die AG warten werden, in das Amt der Sprecherin zu wechseln.

Nach Änderung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes von 3 auf 5 (zu Gunsten einer verbesserten Arbeitsverteilung), besteht dieser aus :

Kathrin Breitenbücher, Marian Linke, Andre Thumm, Florian Beck sowie Lukas Wildermuth.

Viele Erfolge im alten Jahr

Das vergangene Jahr war ein ereignisreiches für die Jusos Rems-Murr.

Eine der wohl erfreulichsten Meldungen war die Neugründung der AG Unteres Remstal. Nachdem die AG im letzten Jahr inaktiv war, folgte dieses Jahr die Neugründung.

Dies bestätigt die Annahmen des Vorjahres, die Jusos erreichten mit ihren Themen und ihrer Arbeitsweise immer noch stets eine Zahl von jungen Leuten, die sich motiviert sehen, politisch etwas zu bewirken.

Damit ist der Kurs aus den vergangenen Jahren weiter beschritten und erfolgreich ausgeweitet worden.

Im Mittelpunkt der Themen standen dieses Arbeitsjahr vor allem die bereits lokal bekannte Aktion,  ,,Brot am Haken‘‘, welche durch die Auszeichnung mit dem Engagement Preis der FE-Stiftung erneut Erfolge feiern durfte. Seine Effektivität und Wirkungsweise hatte das Projekt zuvor eindrucksvoll in der Praxis unter Beweis gestellt.

Die zukünftige Entwicklung der Aktion darf gespannt erwartet werden.

Des Weiteren war ein Schwerpunkt dieses Jahr mehrere Aktionen bzw. Veranstaltungen zum Thema Asylpolitik und Flüchtlingsarbeit.

Dies geschah vor allem im Zuge der großen Bedeutung und Aktualität des Themas; Besonders in Bezug auf die derzeitige innen- und gesellschaftspolitische Lage in Deutschland, als auch speziell in Baden-Württemberg und unserer Region.

 

Große Ziele im neuen Jahr :

Das neue Arbeitsjahr hält erneut zahlreiche Aufgaben für die Jusos Rems-Murr bereit. So wird man sich in erster Linie auf die bevorstehenden Landtagswahlen konzentrieren. Ein möglichst erfolgreicher Wahlkampf ist das allgemein angestrebte Ziel.

Des Weiteren will man wieder verstärkt mit dem Bündnis gegen rechts zusammenarbeiten. Mit der grünen Jugend zusammen gilt es für uns das Ziel zu verfolgen, Rems-Murr weitgehend nazifrei zu gestalten. Dieser Punkt nimmt besonders in Bezug auf Asyl-Thematik eine große Rolle ein.

Gerade an letzteres knüpft auch der dritte Punkt im Arbeitsprogramm an. In Folge des offenen Briefes an OB Nopper zur Thematik Asyl und der Situation der Flüchtlinge in Backnang, wollen sich die Jusos mit Initiativen vor Ort in Verbindung setzten. Mit diesen zusammen will man sich ein Bild von der Situation machen, und anschließend eine Lösung für die Problematik finden und erwirken.

Über die kommunalpolitische Ebene hinaus ist es ein Ziel der Jusos Rems-Murr erneut konstruktive und gewinnbringende Anträge für die bevorstehende Landes-Delegierten-Konferenz (LDK) zu erarbeiten. 

Veröffentlicht am 15.04.2015

 

PressemitteilungenJuso AG Schorndorf geht in die neue Runde

hinten: Alexander Geider, Marcel Schindler; vorne: Sükriye Eldemir, André Thumm, Kathrin Breitenbücher, Marian Linke

Auf der Jahreshauptversammlung am 22.03.2015 wird auf ein ereignisreiches Jahr zurückgeschaut. 

Veröffentlicht am 03.04.2015

 

PressemitteilungenJusos Rems-Murr zum Weltfrauentag 2015: „Heute für morgen Zeichen setzen!“

Anlässlich des Weltfrauentages am 08. März erinnern die Jusos Rems-Murr daran, dass Frauen in vielen Fällen nach wie vor beruflich wie auch gesellschaftlich benachteiligt werden. Anna Bayerlein, Sprecherin der Jusos Rems-Murr erklärt hierzu: „Auch im Jahr 2015 hat der Weltfrauentag mit seinem Motto ‚Heute für morgen Zeichen setzen‘ nicht an Aktualität verloren. Unserem sozialdemokratischen Verständnis nach wollen wir dass alle Menschen frei und gleich leben können. Deshalb ist es essentiell, sich in der Gesellschaft für die Gleichberechtigung beider Geschlechter einzusetzen. Während im Jahr 1911 Frauen für ihr Wahlrecht auf die Straße gingen, sind es heute andere, aber deshalb nicht minder wichtige Themen die bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Fokus stehen.“


„Nach wie vor stoßen Frauen in der Arbeitswelt an eine gläserne Decke. Deshalb begrüßen wir die vom Bundestag beschlossen Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände und fordern gleichzeitig eine Anhebung der Quote auf 40%. Ein Entgeltgleichheitsgesetz und die Aufwertung des Care-Sektors wären zudem wichtige Schritte für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern.“ In diesem Zusammenhang begrüßen die Jusos Rems-Murr die Initiativen der Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig, die das Thema der Gleichberechtigung von Frau und Mann wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt hat.

In den Augen der Jusos gibt es im Bereich der Gleichberechtigung jedoch auch in Baden-Württemberg Nachholbedarf: „Die ursprüngliche Forderung des Weltfrauentages nach einem Frauenwahlrecht liegt über 100 Jahre zurück, und dennoch gibt es im Landtag von Baden-Württemberg lediglich einen Frauenanteil von 19%. Das ist deutlich zu wenig! Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dies bereits bei der Landtagswahl 2016 zu ändern“, hält Denis Engelhardt, Sprecher der Jusos Rems-Murr, fest.

Veröffentlicht am 08.03.2015

 

PressemitteilungenVersprochen und eingehalten: Jusos übergeben erste Forderungen an die neugewählten jungen Gemeinderät*innen im Kreis

- Pressemitteilung der Jusos Rems Murr und Katrin Altpeter, MdL -

 

Vor den Kommunalwahlen veranstalteten die Jusos Rems Murr und die Sozialministerin und Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter ein World Café für die Erstwählerinnen und Erstwähler ab 16. Im vollbesetzten bbw Freizeithaus in Waiblingen haben über 60 Jugendliche ihre Wünsche und Forderungen an die Politik vorgebracht. 

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) war für die Jugendlichen eines der wichtigsten Anliegen. Schlechte Verbindungen der öffentlichen Verkehrsmittel nicht nur an den Wochenenden, die mangelnde Sicherheit an den Bahnhöfen oder etwa die zu hohen Ticketpreise waren die häufigsten Äußerungen. Jugendliche ohne Führerschein in den ländlichen Regionen zählen mit zu der größten Zielgruppe im ÖPNV. Daher ist das Unverständnis ihrerseits gut nachvollziehbar, denn die aktuelle Situation geht kaum auf die tatsächlichen Bedarfe der jungen Menschen ein.

Ein Versprechen aus der Veranstaltung im Mai der Jusos und Frau Altpeter ist noch vor der Sommerpause eingelöst worden.

„Ich freue mich sehr, dass immerhin drei junge Kandidierende neu in die
Kommunalparlamente im Rems-Murr-Kreis eingezogen sind und die Interessen der jungen Generation in den Fokus stellen, so die Ministerin Altpeter. Gemeinsam mit den Jusos Rems-Murr gratuliert sie den Juso Gemeinderäten Urs Abelein aus Waiblingen, Marcel Kühnert aus Schorndorf und der Gemeinderätin Maria Mauch-Felekidou aus Sulzbach an der Murr für ihre Mandate. Mit der Übergabe der Forderungen nach einer Verbesserung im ÖPNV, speziell für die Jugendlichen, ist bereits ein wichtiges Paket im Rucksack der neuen Gemeinderäte.

Veröffentlicht am 30.07.2014

 

PressemitteilungenJusos begrüßen Klopfers Wiederwahl

Die Jusos Schorndorf freuen sich über die deutliche Wiederwahl von Matthias Klopfer zum Oberbürgermeister. Damit hat Schorndorf die Chance acht weitere Jahre sich als soziale Stadt weiter zu entwickeln. Die Juso AG Schorndorf will Klopfer in den nächsten Jahren an seinen bisherigen Erfolgen und Versprechen im Wahlkampf messen. Besonders vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der Generationengerechtigkeit fordern die Jusos eine jugendpolitische Offensive.

Neben den sehr großen finanzielle Investitionen in den Neubau des Burg-Gymnasiums und der Mensa im Schulzentrum Grauhalde, sind für die Jusos folgende Themen für junge Menschen wichtig: Busanbindungen in die Teilorte, bessere Jugendbeteiligung und Jugendarbeit und bezahlbarer Wohnraum. Nach langem Warten und den vielen Worten müssen nun endlich Taten folgen, um jungen Menschen eine ernsthafte Chance zur politischen Beteiligung zu geben. Ebenso stört es die SPD Jugendorganisationen, dass an einigen Orten der Stadt Jugendliche nur als unerwünschte Gäste wahrgenommen werden. Das sollte sich in Klopfers zweiter Amtszeit unter dem neuen Gemeinderat ändern.

Die Juso AG fordert: „Der Wohnraum ist in Schorndorf für alle Generationen – egal ob jung oder alt – kaum bezahlbar. Wir wünschen uns deshalb auch in den nächsten acht Jahren eine sehr offensive Wohnungspolitik der Städtischen Wohnbaugesellschaft.“ Die Jusos würde es ebenso begrüßen, wenn die Stadt stärker wie bisher vereinzelt auf private Eigentümer vermittelnd zugeht, um Leerstände von Wohnungen und Häusern zu vermeiden.

Veröffentlicht am 19.07.2014

 

PressemitteilungenNeugründung der AG Unteres Remstal

Neugründung der Juso Arbeitsgruppe im Unteren Remstal

Die Arbeitsgruppe Unteres Remstal, der Jungsozialisten im Rems-Murr-Kreis, wurde letzte Woche neu gegründet. Unter der Leitung der Juso KreissprecherInnen Anna Bayerlein und Denis Engelhardt wählten die Anwesenden Jugendlichen ihren Vorstand. Die Neugründung besuchte auch unser SPD Kreisvorsitzender Jürgen Hestler sowie unser Bundestagskandidat Alexander Bauer.

 

Der neue Vorstandvorsitzende ist Andre Knaus, mit seinen StellvertreterInnen Florian Beck, Lara Bauer und Jenny Mey. Sonja Neher ist die neue Pressesprecherin. Anna Bayerlein gratulierte den „Neuen“ zu Ihrer Wahl in den Vorstand und zeigte sich sehr erfreut über die vielen Neumitglieder im Unteren Remstal.

Die Jugendorganisation der SPD vertritt die Interessen der 14 bis 35- Jährigen. Sie ist der Ansicht, dass jeder junge Mensch selber über seine Zukunft bestimmen sollte, unabhängig von Geld oder sozialer Herkunft. Die Jusos orientieren sich dabei nicht am Bild eines verklärten Sozialismus, sondern versuchen vielmehr, realitätsnahe und gute Lösungen für die Probleme des 21. Jahrhunderts zu finden. Die neu gegründete Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, sich aktiv am politischen und sozialen Leben im Unteren Remstal zu beteiligen und dabei besonders die Interessen von Jugendlichen zu berücksichtigen. Hierbei wurde dem neuen Vorstand der Arbeitsgruppe Unteres Remstal auch vom Kreisvorstand der Jusos volle Unterstützung bei ihrer Arbeit zugesichert. „Es ist wichtig, dass es im Unteren Remstal ein politisches Angebot für junge Leute gibt, damit sie die Chance erhalten, sich politisch zu beteiligen“, so Maria Mauch-Felekidou, Pressesprecherin der Jusos im Rems-Murr-Kreis.

 

Veröffentlicht am 13.06.2014

 

PressemitteilungenInformationsabende zum Asylrecht in Deutschland

Die Juso AG Schorndorf lädt in der nächsten Woche zu zwei Informationsabende zum Thema Asylrecht ein. Am Montag, 2. Juni, findet um 19 Uhr in der Karl-Wahl-Begegnungsstätte (Augustenstraße 4, Schorndorf) ein offenes Gespräch mit Asylsuchenden, die im Übergangswohnheim in der Wiesenstraße leben, statt. Es stehen ihre persönlichen und teilweise grausamen Erlebnisse in ihrem Heimatland, die zur Flucht geführt haben, ihr Weg nach Deutschland und ihre Erfahrungen bei uns im Mittelpunkt. Moderiert werden die persönlichen Geschichten vom Sprachhelfer, Rolf Steiner.
Am Donnerstag, 5. Juni, findet um 19 Uhr im Kesselhaus in Schorndorf die zweite Veranstaltung statt. Vera Kohlmayer-Kaiser, stellv. Vorsitzende des baden-württembergischen Flüchtlingsrats wird dabei die rechtliche Situation von asylsuchenden Menschen genauer beleuchten. Anschließend soll sich eine offene Frage- und Diskussionsrunde anschließen. Es soll geklärt werden, inwiefern das bestehende Asylrecht zeitgerecht ist und welche Veränderungen wünschenswert sind.

Veröffentlicht am 25.05.2014